Die Armut älterer Menschen in Deutschland ist in den vergangenen Jahren zurückgegangen, ebenso die von Paaren mit und ohne Kindern. Wer von Arbeitslosigkeit betroffen oder alleinerziehend ist, trägt dagegen ein gestiegenes Armutsrisiko. Erfolg im Kampf gegen die Armut versprechen bessere Strukturen. Das Bundeskabinett hat am 2. März den zweiten Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung gebilligt.
Insgesamt ist das Armutsrisiko zwischen 1998 und 2003 von 12,1 Prozent auf 13,5 Prozent angestiegen. Hauptursachen dafür sind die gestiegene Arbeitslosigkeit und das schwache Wirtschaftswachstum der vergangenen Jahren. So hat das mit Arbeitslosigkeit und sozialer Ausgrenzung verbundene Armutsrisiko nach einem Rückgang von 1998 bis 2000 ab dem Jahr 2001 wieder zugenommen. Hinzu kommt ein gestiegenes Risiko für Familien mit Migrationshintergrund.
Erwerbstätige, Selbstständige und ältere Menschen haben ein unterdurchschnittliches Armutsrisiko. Der Kampf gegen die Arbeitslosigkeit in Deutschland ist deshalb auch ein Kampf gegen das Armutsrisiko.
Im internationalen Vergleich hat Deutschland mit das geringste Armutsrisiko. Im EU-Vergleich ist das Risiko nur in Dänemark und Schweden niedriger.
Was heißt "arm"? Als arm gilt nach der im Armutsbericht zugrundegelegten Definition der Europäischen Union, wer weniger als 60 Prozent des durchschnittlichen Einkommens zur Verfügung hat. In Deutschland liegt die so errechnete Armutsrisikogrenze bei 938 Euro.
Kinder bedeuten kein Armutsrisiko
Faktor gegen Armut: Vereinbarkeit von Familie und Beruf
Entgegen verschiedentlichen Darstellungen bedeuten Kinder an sich kein Armutsrisiko, stellte der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg am nach der Sitzung des Bundeskabinetts klar. Nur wenn zusätzlich die Faktoren "alleinerziehend" oder ein Migrationshintergrund der Familie hinzukommen, steige das Armutsrisiko erheblich. "Als Konsequenz geht es deshalb weniger darum, Geldleistungen zu verteilen, sondern darum, qualitativ anzusetzen", sagte Steg: mit Betreuungseinrichtungen, verbesserten Bildungs- und Qualifizierungsangeboten sowie der Integration von Migranten.
Arbeitslosigkeit der Eltern führt zu Kinderarmut
Eine aktuelle Studie des Kinderhilfswerks der Vereinten Nationen (UNICEF) zur Kinderarmut in den OECD-Staaten zeigt, dass in 17 von 24 OECD-Staaten der Anteil der Kinder wächst, die in Armut leben. Danach ist der Anteil armer Kinder in den USA besonders hoch, am niedrigsten ist er in Dänemark und Finnland. Deutschland liegt nach dieser Studie im Mittelfeld.
Bundesfamilienministerin Renate Schmidt wies darauf hin, dass nicht Kinder, sondern in den meisten Fällen Arbeitslosigkeit zur Armut führt. Die Bundesregierung hat in den vergangenen Jahren unter anderem das Kindergeld erhöht, Familien steuerlich entlastet, einen Kinderzuschlag eingeführt und den Ausbau der Kinderbetreuung ausgeweitet. "Mit dem Ausbau der Kinderbetreuung auch für Kinder unter drei Jahre wird Erwerbstätigkeit möglich und wirtschaftliche Selbständigkeit von Familien sicherer", so die Ministerin.
Soziale Transfers verhindern Armut
Berücksichtigt man neben dem Einkommen den Lebensstandard, so wird deutlich, dass die überwiegende Mehrheit der Menschen in Deutschland in gesicherten Verhältnissen lebt. Öffentliche Transfers der Sozialversicherungen wie Renten, Kindergeld, Bafög und Sozialhilfe haben das Armutsrisiko im Jahr 2003 um rund zwei Drittel gesenkt. Die staatlichen Leistungen sorgen dafür, dass Armut in der Mehrzahl der Fälle kein dauerhafter Zustand bleibt.
Zusammenlebende Paare mit Kinder erreichen dank der wiederholten Kindergelderhöhungen meist durchschnittliche Einkommen. Damit ist dass das Armutsrisiko für Paar-Familien deutlich gesenkt werden. Das seit Jahresbeginn geltende neue Sozialhilferecht senkt das besonders hohe Armutsrisiko von Alleinerziehende: Die Regelsätze für Kinder unter 7 Jahren wurden erhöht, und bedürftige Alleinerziehende erhalten einen Mehrbedarfszuschlag.
Die mit der Steuerreform der Bundesregierung angehobenen Freibeträge und niedrigere Eingangssteuersätze senken das Armutsrisiko ebenfalls: So wurde der Eingangssteuersatz zwischen 1998 und 2005 von 25,9 Prozent auf 15,0 Prozent gesenkt. Der Grundfreibetrag wurde von 6.322 Euro (1998) auf 7.664 Euro (ab 2004) angehoben.
Der jeweils zur Mitte einer Legislaturperiode erscheinende Armuts- und Reichtumsbericht ("Lebenslagen in Deutschland") analysiert die gesellschaftlichen und politischen Entwicklungen von 1998 bis Ende 2004 und nimmt eine Bestandsaufnahme im Hinblick auf Einkommen, Vermögen, Erwerbstätigkeit und Bildung vor. Der erste Armuts- und Reichtumsbericht erschien im April 2001.
Quelle: www.bundesregierung.de
